Startseite
  Archiv
  Gästebuch
  Kontakt

   BSWW
   Cagematch
   Call-In-TV.de
   DBBDW!
   Fernsehkritik TV
   Helge Schneider
   Jusos Wittmund
   Mindestlohn.de
   Monk
   TNA

http://myblog.de/gestoerter-taugenichts

Gratis bloggen bei
myblog.de





Die Lager gehören getrennt! - Sinnieren über das Deutsche Parteiensystem

Ich habe einen Leserbrief an die Zeit verfasst und weil er da kaum abgedruckt wird, möchte ich ihn der Öffentlichkeit trotzdem zugänglich machen. Hier ist er also... Feedback gerne per ICQ oder Email!

Die deutsche Politik ist zurzeit zersetzt von einem Streit. Dieser Streit ist so banal wie tiefgreifend. Allerdings ist er wichtig. Sehr wichtig sogar, das macht ihn ja auch so interessant. Denn er erfordert von den Parteien eine politisch konsequenzenreiche Entscheidung. Die Entscheidung darüber, ob sich in Deutschland Lager bilden, oder ob wir weiterhin eine Koalition der Mitte in verschiedensten Pariteienkonstellationen haben werden. Und Zünglein an der Waage ist, nicht zuletzt, die aus der PDS und der WASG hervorgegangene Partei DieLinke. Denn sobald die SPD eine Koalition mit der Linken in einem westdeutschen Flächenland oder auf Bundesebene eingeht, sind Koalitionen mit der CDU und der FDP auf mehrere Jahre unmöglich. Die Lager wären geteilt. Links und Rechts gäbe es dann nicht mehr nur auf dem Papier als rein theoretisches Modell, sondern auch in der realen, politischen Welt, die in den letzten Jahrzehnten zu dröge wurde, sodass sich viele Menschen von ihr abwendeten. Um sich diesem Trend bewusst zu werden muss man sich nur mal die Mitgliederzahlen der "Volksparteien" oder die Wahlbeteiligungen der letzen Landtagswahlen ansehen. In Niedersachsen gab es den Lagerwahlkampf nur in den Wahlprogrammatiken, in Hessen jedoch sorgte der Rechtspopulismus des Roland Koch dafür, dass sich Links und Rechts politisch outeten und die Wahlbeteiligung konnte konstant gehalten werden.

Doch warum trennen sich die Lager dann nicht einfach, wenn diese Trennung doch die Möglichkeit bietet die Bevölkerung wieder mehr zu politisieren? Nun, das Problem liegt im linken Lager. Die SPD, die auf dem Hamburger Parteitag zu alten, traditionelleren Werten zurückgefunden hat, rückte wieder nach links. Wohl nicht nur, um der größtenteils linken Parteibasis gerecht zu werden, sondern auch um zu verhindern, dass DieLinke weiter an Fahrt aufnimmt. Doch das reichte nicht. Aus mehreren Gründen. Zuerst einmal gilt es an dieser Stelle die SPD zu kritisieren. So tauschte man zwar Programmatiken, jedoch kaum Spitzenpersonal aus. Steinbrück, Steinmeyer, Scholz, Tiefensee mit Abstrichen. Das sind alles Politiker, die man auch schon in der Ära Schröder, in der Ära der „Neuen Mitte“ in Spitzenfunktionen innerhalb der SPD wahrnehmen konnte. Warum soll man diesen Politikern auf einmal abnehmen, dass aus „links-Realos“ (so stellten sie sich jedenfalls in der Öffentlichkeit dar) nun plötzlich linke Politiker inklusive Rückbesinnung auf alte, sozialdemokratische Werte und Hinwendung zum einstigen Klientel geworden sind? Und warum soll man Kurt Beck abnehmen, dass er der linke Wohltäter ist, obwohl er in seinem Bundesland Rheinland-Pfalz immer noch gegen die Einheitsschule bis zur 10. Klasse ist und er zudem noch eine starke Affinität zur, mittlerweile rechts-liberalen und wirtschaftstreuen, FDP zeigt? Das alles scheint doch stark unglaubhaft – zumindest für den Normalbürger, der nicht auf seine Partei eingeschworen ist.

Hinzu kommt die CDU, die Christlich Demokratische Union. Von ihr dürfte man eigentlich konservative Meinungen und Einstellungen erwarten, die ihr als konservativen Partei durchaus stehen würden. Doch die CDU ist auf die SPD zugerannt, möchte man fast sagen. Nur warum? Weil man unbedingt eine Kanzlerin Angela Merkel erzwingen wollte, oder weil man vergebens nach der Mitte suchte, sowie einst, der jetzt als „Gas-Gerd“ bekannte, Gerhard Schröder es tat? Beides dürfte der Fall sein. Letzteres allerdings dürfte wohl der größere Antrieb der CDU gewesen sein. Doch dieser Run auf die Mitte der Gesellschaft führt ins Nirgendwo, wie zuletzt die Landtagswahlen in Niedersachsen, mit der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung, gezeigt haben.

Dann gibt es da noch DieLinke. Ein Versuch ein neues linkes Gegengewicht zur Politik der immer noch sehr ominös daherkommenden Mitte zu finden. Jedoch steckt auch diese Partei in der internen Auseinandersetzung. Linke Politik und Politik gegen die SPD – das ist DieLinke heute. Das muss nichts Gegensätzliches in sich tragen, tut es aber, wie man an der Zerrissenheit der Partei merkt. Die Einen, im Osten machen mit der SPD zusammen Politik – Realos, zumindest gewissermaßen. Die Anderen, im Westen der Republik wollen, gemeinsam mit Rädelsführer Lafontaine, der SPD ans Bein pinkeln.

Die Lösung liegt dabei eigentlich schon im Problem. Streit, den braucht es. Und eine CDU, die sich wieder zu ihren konservativen Wurzeln zurückkehrt. Zum dritten jedoch: Eine Koalition aus der SPD den Grünen und der Linken, denn nur so kann sich das programmatisch ähnliche Lager der linken im Land einen; und nur so ist es möglich ein rechtes Lager zu erzwingen. Dann haben die Bürger wieder Alternativen.

Zu Beginn deutete ich darauf, dass das Problem im linken Lager zu finden sei und doch führte ich die CDU auf und warf ihr Mitschuld vor. Dort ist jedoch kein Widerspruch. Schaut man sich die Sozialdemokraten Neuseelands oder Australiens an, so sind diese, die sich im linken Dunstkreis beheimatet fühlen, programmatische näher an der CDU, als an den deutschen Genossen. Folglich ist die CDU, jedenfalls im Moment noch im linken Lager. Nur die FDP strotzt allen linken Versuchungen und liegt damit auf Erfolgskurs. Zumindest solange, wie CDU Wähler umsteigen in den gelben Bus der grinsenden Glückseligkeit, wie die FDP von Guido Westerwelle meisterhaft dargestellt wird. Ein Kompliment ist hier angebracht und auch die Warnung, dass es nicht ewig so weitergehen kann und dass sich die FDP ein stärkeres Eigenprofil geben muss, um diese Zugewinne dauerhaft zu halten. Damit gewinnt die FDP Wähler, bis dass die Lager sich scheiden.

Nun gut, soviel zu den Parteienkonstellationen. Warum aber will Kurt Beck nicht mit der Linken? Die Antwort ist einfach. DieLinke ist dort, wo Beck gerne vorgeben würde zu sein, er jedoch nicht hinmöchte: Eben links. Der Mut fehlt ihm nicht, auch wenn das Medien wie die „taz“ suggerierten. Er möchte einfach nicht. Er sieht die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie eben ein wenig „mittiger“ als das Parteiprogramm sie festlegen möchte. Doch die Spaltung der Lager ist die einzige Möglichkeit zu verhindern eine 7-Parteienlandschaft zu werden. Neben Linken, Grünen, SPD, FDP, CDU und CSU fasst die NPD immer mehr Fuß in der Gesellschaft. Nicht zuletzt, weil die konservativen Parteien durch ihre jetzige Politik Wähler am rechten Rand vertreiben, sondern auch, weil die Alternativen fehlen. Die Richtungswahl zwischen Links und Rechts. Das möchten die Wähler und die Gesellschaft benötigt es. Nur so können große Probleme wie Integration, die Reformierung des Gesundheits- und Pflegewesens, die Massenarbeitslosigkeit und die zunehmende Verarmung der Unter- und Mittelschicht, bewältigt werden. Denn dort, wo man weiß und schwarz vermischt, kommt eben nur unansehnliches grau heraus.

Das ist die Aufgabe der deutschen Parteien: Die Entscheidung programmatisch längst getrennte Lager auch in der Öffentlichkeit zu trennen.

11.2.08 01:19
 


bisher 0 Kommentar(e)     TrackBack-URL

Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)



 Smileys einfügen



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung